- In Bearbeitung -                vorab schon mal ein Leckerlie für das Warten                                                

Nachdem der Staatsschutz Bayreuth meine Rechner beschlagnahmt hatte und nach sechs Monaten intensiver Suche - wo jeder Stein zweimal umgedreht wurde - absolut nix Strafbares gefunden hatte, wurde meine gesamte Logistik zurückgegeben, aber fast alle Ordner sind leer. Zum anderen wurde mind. die Hälfte meines Equipments für meine derzeit ruhende Internetfirma mutwillig zerstört, das über 20.000.- € gekostst hat, ebenso das Kühlsystem meines Motorrads.                                                       

"Es existiert in Deutschland eine grundrechtsverachtende Parallelwelt,

eine Unterwelt“, schreibt Herr Prantl von der Süddeutschen. Das kommt der Sache schon ziemlich nahe!

 

Hinter die Kulissen zu schauen heißt zu erkennen:

"Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das System ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos“. Hans Herbert von Arnim

Diese Fälle zeigen, wie schwer es ist, als Whistleblower in Deutschland zu agieren und wie wichtig es ist, sich gegen Ungerechtigkeit und Willkür zu wehren. Ich bewundere die Menschen, die sich für die Wahrheit und das Recht einsetzen. 

 

 

 Unsere Staatsanwälte sind politisch weisungs-gebunden und dürfen / wollen / können nicht rechtsstaatskonform agieren.

 

 Beschwerden, bzw. Bitten um Unterstützung beim Generalbundesanwalt wurden dahingehend beantwortet, dass die Heilbronner Staatsanwälte gegen sich selbst ermitteln sollen, oder, wie im Dezember 2023 bei GBA Peter Frank, dass die Generalbundesanwaltschaft nicht für die Aufklä-rung von Verbrechen (in den eigenen Reihen) zuständig ist.

 

Grüße von Putin, Erdogan usw. ...

Copilot

Frank Fahsel war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart. Nach seinem Ruhestand äußerte er sich kritisch über den Zustand der deutschen Justiz. In einem Leserbrief an die Süddeutsche Zeitung im Jahr 2008 sagte er:

Siehe Text links.

und weiter mit: Es ist bemerkenswert, dass Kritik an der Justiz oft erst aus den eigenen Reihen kommt, wenn der Kritiker sicher vor negativen Auswirkungen auf sich selbst ist. Dies verdeutlicht die Korruptheit des Systems, das jeden zu vernichten versucht, der seine Kreise stört.

 Die schwarze Liste für Bürger ohne Rechte in Groß-Palermo. Auf dieser Liste stehen Terrorver-dächtige, aber auch völlig unbescholtene Bürger, ebenso solche, die zu den Themen wie Korruption, organisiertes Verbrechen und Umweltver-schmutzung und deren Verbindungen zu den 3 Gewalten recherchieren, aufklären und darüber berichten.

 1993 hatten Versicherungsdetektive der HUK-Coburg im Erzgebirsch eine Autoschubserbande dingfest gemacht, die seit der Wende einen Versicherungsschaden von über 100 Mio. DM anrichtete. Involviert waren Gutachter, Polizisten, Richter und Staatsanwälte aus Bayern - sowie ganze Dörfer.

 Dass diese Bande aufgeflogen ist, dazu hatte ich nicht unerheblich beigetragen. Ich musste es bitter büßen. Mehrere Mordanschläge, auch von Auftragsmördern der Polizei, habe ich überlebt. 

Grundzüge des Verfassungshochverrats bei Gericht offenkundig 

 

 Hans-Joachim Selenz, früher einmal Vorstandsvorsitzender der Salzgitter AG, kommentiert Fahsels Leserbrief so: 

>Frank Fahsel, früher Richter am Landgericht in Stuttgart, gibt tiefe Einblicke in das, was Tausende Bürger täglich vor deutschen Gerichten erleben:  Kriminell beim Beugen und Brechen des Rechts, kriminell beim Vereiteln von Strafe für Protegierte, kriminell beim Verfolgen Unschuldiger, was mit blanker Behördenwillkür beginnen kann, kriminell beim Unterdrücken, beim Zerstören oder Fälschen von Urkunden. Es gibt eine ganze Palette von Straftatbeständen, die typisch für eine korrupte Justiz sind. Das muss Fahsel vor Augen gestanden haben, als er sein Verdikt gegen den eigenen (Juristen-) Stand schleuderte <

 

 Die einzige Chance, rechtsstaatliche Verhältnisse zu erreichen, ergibt sich über die EU-Kommission. (Oder den BPA abgeben!!)

Die kann es nicht zulassen, dass in einem EU-Kernland Zustände herrschen wie in einer Bananenrepublik. Um dem Recht doch noch zu seiner Geltung zu verhelfen, rate ich daher allen von Justiz-Kriminalität betroffenen Bürgern, in einem ersten Schritt Fakten und beteiligte Justiz-Mitarbeiter per Strafanzeige festzuhalten. In einem zweiten Schritt sind dann die Unterlagen der EU-Kommission und dem EuGH offen zu übersenden. Nur so lässt sich der kriminelle Justiz-Sumpf in Deutschland trocken legen.

 

Die "Fehlurteile" unserer korrupten und kriminellen Justizmafia - unschuldig hinter Gittern. Ein Terrorregime von Banditen in Uniform und Robe - die Kernschmelze des Rechtsstaats.

 

 

Eine Veröffentlichung des „BVerG“ vom 25.07.2012 und ein Zitat aus dem Schreiben von Richter Heindl i.R.:

 „Der Freistaat Bayern ist eine über die Jahrzehnte aufgebaute, durch organisierte Polit- und Staatskriminalität unterminierte kriminelle Organisation.

  Wir haben es mit dem typischen Handeln der Polit- und Staatskriminalität zu tun, die ich in Übereinstimmung mit dem Volksmund „Justiz-Mafia“ nenne, und mit der für diese Justiz-Mafia typischen verbrecherischen Handlungsstrukturen“.

 

 Der sogenannte „oberste Verfassungsrichter“, Andreas Voßkuhle, hat einen sogenannten „Beschluss“ vom 25. Juli 2012 – Verfahrensnummer 2 BvF 3/11 – 2 BvR2670/11 – 2 BvE 9/11 der Öffentlichkeit bekannt gegeben.

 

 Dort wurde festgestellt, dass alle Gesetze nichtig, und alle politisch, juristisch und behördlich handelnden Personen rechtswidrig in ihren Ämtern sind. Die Unzulässigkeiten reichen bis in das Jahr 1956 zurück.

 

 All das (Beugehaft, Enteignung, Entrechtung, Mordanschläge, Vandalismus, Folter durch Amtsanmaßung und Amtsmissbrauch usw) sind erwiesene, sowie belegte Tatsachen. Der Fall des Gustl Mollat ist dabei einer von vielen Fällen des täglich tausendfach angewendeten Unrechts durch deutsche Justizschwerkriminelle.

 Anzeigen gegen Meineidschwörer wurden mit der Begründung eingestellt, dass ich erst mal nachweisen müsste, dass ihnen dessen bewusst war, dass sie mich durch einen Meineid strafrecht-lich belasten. Am bereits vor Verhandlungsbeginn vorgefertigtem Urteil hatte sich selbstverständlich nix geändert.

 

 Bei der letzten Verurteilung wegen Beleidigung beim AG in Hof wandte sich die Richterin vor der mündlichen Urteilsverkündung an den Polizeibeamten, der sich inzwischen im Zuschauerbereich aufhielt und sagte, dass sie ihm kein einziges Wort glaubt. Der Vorfall muss sich ganz anders zugetragen haben (nämlich genau so, wie ich ihn dargegt hatte). 

 

 Ich wurde natürlich wegen Beleidigung verurteilt, aber dies hätte ich ja nicht extra erwähnen müssen. Die anwesende Staatsanwältin störte dies überhaupt nicht, ganz im Gegenteil. Läuft ja alles wie geschmiert, bzw. wie bei fast allen anderen Verurteilungen zuvor.

 

 Jede kleine Äußerung wird als Beleidigung und Diffamierung angesehen, was nach Völkerrecht gar nicht zulässig ist.   Deutschland maßt sich an, diese Menschenrechte zu verletzen, weil Menschenrechtsverletzungen nicht Teil des Strafgesetzbuches sind. Somit werden sämtliche Straftaten, die sogar permanent in Ausübung des Amtes begangen werden nicht verfolgt und somit legalisiert.

 

"Wie unser Körper ohne Geist, so ist ein Staat ohne Gesetz" Cicero, Pro Cluentio 53

Jürgen Roth, der Autor von “Anklage unerwünscht”:

 "Man muß sich vorstellen, hier geht man gegen die Ermittler, Rechtsanwälte, Zeugen, also gegen  die Aufklärungswilligen vor, hängt ihnen Verfahren an, untergräbt ihre Glaubwürdigkeit, nur um sie mundtot zu machen. Mit Anklageverfahren, die seit 4 Jahren verschleppt werden macht man sie mürbe. Die eigentlichen Täter bleiben völlig unbehelligt und werden von der Justiz noch geschützt".

 Vom Staat aufgebaute, organisierte und finanzierte Banden und kriminelle Netzwerke, z.B. der Thüringer Heimatschutz, der NSU, die Ex-Stasis beim Verfassungsschutz und große Teile der Bolizei und Juxtiz, die Angriffe auf friedliche Bürger starten, auf Zeugen und Aufklärungswillige, in der Absicht sie zu zerstören und falls erforderlich zu liquidieren, sind terroristische Vereinigungen.

„Wer sich gegen starke Korruptionscliquen stellt, der hat ohnehin kaum Chancen, sich in diesem Land zu halten“. c.canaris, 28.10.2008

Fast zwei Jahrzehnte lang wurde das Entstehen einer Parallelgesellschaft in Justiz und Sicherheitsbehörden begünstigt, in der Politiker, Beamte und Juristen im Verein mit anderen Kriminellen eigene Interessen durchsetzen können.

 

 "Ein totalitäres Regime erkennt man daran, dass es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert." (Solschnizyn)

 

 Immer mehr Bürger wachen auf und kuschen nicht mehr. Sie lassen sich die Spielregeln nicht mehr von jenen oktroyieren, die sich selbst durch Rechtsbruch am Fließband diskreditiert haben, den Rechtsstaat in einen Schweinestaat umwandelten.

 "Mit allen (kriminellen) Mitteln der Macht, jenseits aller Spielregeln eines demokratischen Rechtsstaates, wurden und werden Kritiker der vorausschaubaren, inzwischen eingetretenen Fehlentwicklung zum Schweigen gebracht. Eine zentrale Funktion dabei spielt der Sächsische Justizapparat (erster Justizminister im Freistaat Sachsen, Kirchenjurist Steffen Heitmann)". Jürgen Roth

F.A.Z.13.04.2019: "Höhere Gewalt"

Wenn Polizeibeamte zu Tätern werden haben die Opfer kaum (keine) Möglichkeiten sich zu wehren. Eine Anzeige hat der Statistik nach nur wenig (keine) Aussicht auf Erfolg.

Die beschuldigten Polizisten erstatten oft (immer) Gegenanzeigen (und werden durch den Korpsgeist ihrer Kollegen vor Strafverfolgung geschützt).

Fortsetzung fehlt leider: Auch begehen sie False-Flag-Operationen, fälschen die Beweise dazu, um die Anzeigeerstatter zu diskriminieren, unglaubwürdig und lächerlich zu machen, z.B. als Exhibitionist oder Betrüger. 

F.A.Z am 12.01.2024: Kirchhoff: "Alle Verfassungsorgane seien gehalten, sich an die Regeln und Gesetze zu halten (nicht nur an Weihnachten). 

 

Was weißt du über Dr. Ulrich Brosa ?

Copilot

Dr. Ulrich Brosa, ein Physiker mit zahlreichen Veröffentlichungen in der Zeit, ist in Amöneburg engagiert. Er hat sich für seine Kritik am rechtsradikalen Sumpf und allgemein an der “Justiz” einen Namen gemacht. Brosa äußerte, dass die Justiz, insbesondere die Staatsanwaltschaft, die gefährlichste kriminelle Vereinigung sei. Sie würden Gesetzesverstöße aller Art fördern und Kriminelle decken1. Bingo!

Die "Ermittlungen" hatten ergeben, dass sich der Gefangene Oury Jalloh, der am Bett fixiert war, mit einem Feuerzeug, das bei der Durchsuchung übersehen wurde, selbst abgefackelt hatte. Scho blöd gell. Kommt ja in den besten Familien vor. Alle Gutachter bestätigten diese Vision eines Suizids.

 Erst ein Gutachter aus England konnte lückenlos nachweisen, dass dieser Brand mit viel Brandbeschleuniger durchgeführt wurde. Damals gab es im Internet noch Fotos vom Kopf, wo das Fleisch bis auf die Knochen abgebrannt war. Der Gefängnisarzt erkärte dies damit, dass "Kohlen" halt gut brennen.

 

 Dazu der Wikipediaeintrag vom 07.10.2021:

Der Richter des ersten Prozess hatte erhebliche Zweifel an der polizeilichen Darstellung, wie er bei der Urteilsverkündung mitteilte. "Das, was hier geboten wurde, war kein Rechtsstaat und Polizeibeamte die in einem besonderem Maße dem Rechtsstaat verpflichtet waren, haben eine Aufklärung verunmöglicht. All diese Beamten, die uns hier belogen haben sind einzelne Beamte, die als Polizisten in diesem Land nichts zu suchen haben".

 Also ich weiß ja nicht, wie es anderen geht, aber ich habe fast nur mit solchen Polizisten Erfahrungen gemacht. Mein polizeiliches Frühlingszeugnis spricht Bände.

 

 Wenn alle 3 Gewalten miteinander kungeln und sich bei der Begehung von Straftaten gegenseitig schützen, spricht der Staatsrechtler H.H.v. Arnim von einem demokrati-schen Supergau. Sehr diplomatisch formuliert.

 

 Da wünscht sich doch jeder rechtschaffende Bürger eine AfD mit mind. 51%, damit Gaulands Versprechen -"Wir werden sie jagen"- und dem gedachten Zusatz - "und die Laternen mit ihnen schmücken, nicht nur an Weihnachten"- endlich in Rechtskraft umgesezt wird. So steht es geschrieben, so wird es geschehen. 

 

André Schulz (Vorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter): „Ich frage mich wie viel Dummheit oder Weltfremdheit in einem Polizeibeamten stecken darf, ohne dass er aus dem Dienst entfernt wird."

 

+++ Beamten- und Regierungskriminalität +++

 

 Es ist in diesem Land immer noch ein Tabu über das man nicht spricht und über das so gut wie nie berichtet wird: Es heißt Beamtenkriminalität!

 Wer es dennoch wagt, wird ausgegrenzt. Er wird ignoriert. Er wird zum Gesetzlosen erklärt! Und ihm wird jeder Zugang zum Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland nachhaltig verwehrt! Man wird zum Freiwild für Unrecht und Plünderungen erklärt, was jeden Widerstand brechen soll.

Die Opfer von Unrecht durch Straftaten im Amt werden psychiatrisiert, demoralisiert, ruiniert und kriminalisiert – und zwar auf Dauer. Sie werden in irgendwelche Straf- oder Zivilverfahren verwickelt, zum Instrument irgendwelcher Verfahren gemacht, die überhaupt nicht stimmen und dann verfolgt. Zuerst werden sie gemobbt, dann gestakt und zwar auf solch einer Ebene, dass die gesamte Staatsgewalt auf eine Person eindringt. Sie brauchen für ihr Handeln überhaupt nicht haften! Dies sind die Voraussetzungen dafür, um Rechtsbeugung und Rechtswillkür zu schaffen. Der Bürger spürt es, weil er überhaupt keine Gerechtigkeit mehr bekommt.

 Der Schutz von straffällig gewordenen Justizbeamten genießt in diesem Lande schon wieder einmal allerhöchste Priorität. Das höchste aller Verfassungsorgane - nämlich wir - also das Volk, von dem laut Verfassung - alle - Macht auszugehen hat, wird kurzerhand zum rechtlosen Niemand erklärt, der in der juristischen Praxis der Bundesrepublik Deutschland über keinerlei einklagbare Rechte mehr verfügt.

 Also da fallen mir auf Anhieb gleich zwei weitere Bundesländer ein, deren Gewalten man schon als doppelten Schandfleck für einen Rechtsstaat bezeichnen müsste, weil sie ihren Heiligenschein nur mit Gewalt gegen Aufklärer aufrecht erhalten können. 

 

 Machtmissbrauch und Willkürjuxtiz sind in Bayern Bestandteil der Kultur. Bereits im Mittelalter fanden europaweit in Bamberg die meisten Hexenverbrennungen statt. Und diesem Wahn von Machtmissbrauch und Willkürjuxtiz wird alles untergeordnet, bzw. aus dem Weg geräumt.

  Anno 1806 sind österreichische Truppen in Bayern einmarschiert und haben die Staatsdiener in Schutzhaft genommen.

 

 Nach dem 2. Weltkrieg haben die Alliierte solch rechtsresistente Staatsdiener gleich massenweise an die Wand gestellt und die Welt vom Abschaum befreit. Doch so wie es aussieht waren sie nicht gründlich genug.

 Die Gerichte weigern sich Hauptverhandlungen zu eröffnen. Die Staatsanwaltschaften weigern sich Strafanzeigen zu bearbeiten. Ja sie weigern sich sogar den Eingang ihrer Strafanzeigen zu bestätigen und Aktenzeichen mitzuteilen. Verfahren werden manipuliert, Beweismittel werden gefälscht, entlastende Unterlagen aus den Gerichtsakten entfernt, entlastende Beweismittel nicht zugelassen, um eine Verurteilung zu ermöglichen.


 Und dabei spielen alle Verfassungsorgane mit. Egal an wen sie sich wenden: Vom untersten Richter über den leitenden Oberstaatsanwalt – vom Petitionsausschuss über den Bundesinnenminister bis hin zur Bundeskanzlerin – sie alle schweigen! Mein Gnadengesuch vom 15.06.2022 an BP Walter Steinmeier wurde nicht mal beantwortet.

Tja, früher saßen Patrioten in der Regierung und Verbrecher im Gefängnis. Wie sich die Zeiten geändert haben!

 Und weil ich nicht weggeschaut habe und mit einem Tritt in den Hintern eines Tierquälers die Qualen beendete, wurde ich vom Amtsgericht Chemnitz zu 6 Monaten Gefängnis verurteilt!! Zivilcourage wird also bestialisch bestraft!

 

 Vom TUN des göttlichen Willens:

 "Alles nun, was ihr wollt, was euch die Menschen tun sollen, das tut ihnen auch". (Matthäus 7,12)

 

Für kongnitive und charakterliche Krüppel muss dies verständlicher formuliert werden:

 "Was du nicht willst, das man dir (und deinen Angehörigen) tut, das füg auch keinem anderen zu".

 Manche mögen jetzt argwöhnen, dass der von unseren Kinderfickern in den schwarzen Roben gewährte Schutzraum der Straflosigkeit schneller an seine Grenzen stößt, als es den Kettenhunden des Unterdrückungsapparats lieb sein wird.

 

Meine Knastzeit hatte den Vorteil, dass ich meh-rere Schnellhefter zu aktuellen Themen erstellen und mit Artikeln aus der SZ, F.A.Z., F.A.S. und Spiegel auffüllen konnte. Über 100 Kommentare habe ich dazu geschrieben.

Während diesem unfreiwilligem, verlängertem asozialem Jahr mit Rundumversorgung, das den Steuerzahler täglich 200.-€ kostete, insges. mind. 438.000.- €, machte ich einen auf Martin Luther, ein Intensivstudium mit über 150 Bücher, das für mind. 2 Dissertationen reichen würde.

 

Ein Artikel in der F.A.Z., (Link dazu folgt noch):

Ein Mittelständler äußerte sich dahingehend, dass die Grundlagen, auf denen der Wohlstand in Deutschland aufgebaut wurde, schon seit 20 Jahren sukzessive zerstört werden. 

Unser Turnschuhminister Joschka Fischer i.R. äußerte sich mal dahingehend, dass den Deutschen alles weggenommen werden muss, erst dann herrscht Frieden in Europa. Dieser Plan wird zu 100% erfüllt. 

Mein Lieblingsbuch: "Megathreats" von Nouriel Roubini. ISBN 978-3-424-20281-6. Da werden Sie geholfen.

 Der Staatsschutz hatte eine Wohnung neben- und eine über mir untergemietet, um von dort aus schwerste Straftaten zu begehen.

 Als ich mir ein Strahlensuchgerät kaufte und so ab 20Uhr sukzessive erhöte Strahlenwerte gemessen habe - bis 4,98 - und ab 5,0 tödlich, postete ich die 3 Fotos bei Facebook noch am 17.Juli 2017.

 Am darauffolgenden Morgen erwachte ich seit Langem mal wieder ohne diese bestialischen Kopfschmerzen.

 Dann hatten sie sich eine neue Schweinerei ausgedacht um mich zu diskreditieren, für die ich zu 12 Monaten Knast verurteilt wurde!!

 Parallel dazu haben sie den Pkw meiner Nachba-rin im Sept. 2017 abgefackelt und die Beweise dazu so dilettantisch gefälscht, dass es schon eine Beleidigung der Intelligenz darstellt. 

 Dafür gab es endlich den begehrten Durchsu-chungsbeschluss und 3 Jahre Knast - für mich.

 Ein Gutachter konnte bereits die Fälschung der Beweise der Hofer KPI anhand der Ermittlungs-                                                                                                                                    akten nachweisen.                                                                                                                                                                                      - Fortsetzung im TV und Printmedien -

 Ich habe mich allerdings schon 1997 für die Auswanderung nach Vancouver entschieden, der schönsten Stadt in der ich jemals war. Leider kamen 3 ischämi-sche Schlaganfälle dazwischen, verursacht durch Dysstress der 2. und 3. Gewalt.

 

 Bereits am 30.04.2019, nach 14 Monaten Psychofolter und Provokationen, wurde meine Haftunfähigkeit aus medizinischen Gründen durch unsere Anstaltsärztin festgestellt, aber eine Haftunterbrechung mit dem "Argument" verhindert, dass ich für Juxtiz und Polizei zu gefährlich wäre.  In Italien kämpfen Richter und Staatsanwälte unter Lebensgefähr gegen die Mafia. Bei uns sind sie die Mafia.

 

 Und jeder Journalist, Whistleblower oder Aufklärer, der zu ihren kriminellen Geschäften und Verbindungen zur organisierten Kriminalität recherchiert, oder noch schlimmer, darüber postuliert, so wie ich in meiner Homepage unter Schwaebisch Hall, der wird mit max. Dysstress - also für fingierte Straftaten wie am Fliesband angeklagt und verurteilt - physisch und psychisch vernichtet!!

 

 Ich möchte aber nicht Nawalnyj spielen und weiß inzwischen wo die Grenzen sind, bzw. wie weit die Mafia bereit ist zu gehen, um Gefahr für immer aus dem Weg zu räumen.

 Kollusion bedeutet, wenn sich mehrere mafiöse und rechtsresistente Behörden zum Schaden, bzw. zur Vernichtung einer Person zusammenschließen. Im Strafvollzug wird so was durch kognitive und charakterliche Krüppel erledigt. Über 20 Anzeigen wegen Körperverletzung, Folter und versuchtem Mord - auch gegen den Leiter der Bayreuther Folteranstalt, wurden allesamt eingestellt und führte wie beabsichtigt nur zum Schenkelklopfen.