http://derhonigmannsagt.wordpress.com/2012/08/11/passpflicht-info/

Deutschland nach 1945 - die völkerrechtliche Situation

 

Wie hängt Passpflicht, Personalausweis, Grundgesetz und HLKO zusammen?

 

 Ein Reisepass mit einer zusätzlichen Meldebescheinigung hat die gleiche Legitimationskraft wie ein Bundespersonalausweis, aber nicht dessen privatrechtliche Nachteile (Nachschusspflicht, Entrechtung vor Gericht) wegen geheimen Nebenabreden = Bund.

 

 Ein Bundespersonalausweis hat jedoch nicht die gleiche Legitimationskraft, die ein Reisepass hat.

Es ist Gesetz, dass jeder Deutsche entweder einen Personalausweis oder einen Reisepass haben muss.

 

 Wenn der Deutsche sich andere Pässe aufschwatzen lässt, die ihn entrechten, dann ist das in gewissem Umfang erst mal sein Problem! Es ist natürlich bei Friedensvertrag das Unrecht rückabwickelbar und natürlich greift die Privathaftung gegen die Beamten, die einen entrechtet haben, aber solange diese die Macht haben, werden sie diese Macht gebrauchen ohne auf Recht und Gesetz zu achten.

 

 Mit der Bundespersonaleigenschaft ist eine gewisse Entrechtung gegenüber dem Schutz des Privatvermögens und dem Recht auf einen gesetzlichen Richter im Sinne der HLKO verbunden. Das heißt auch vor den Gerichten der Bundesrepublik Deutschland kann man entrechtet werden, da es keine gesetzlichen Gerichte im Sinne der HLKO sind.

 

 Die genauen Verfahrensweisen sind per geheimen Staatsvertrag geregelt, der nicht öffentlich einsehbar ist, jedoch für den Besitzer eines Bundespersonalausweis fast nur Nachteile bringt.

 

 Der Bundesrechteinhaber DEUTSCH ist kein Land oder Staat sondern mit einen Kahal der frühen hebräischen Leibeigenschaft (Sklaverei) vergleichbar und schon deshalb strikt abzulehnen. Das so etwas wie Sklaverei in einem selbsternannten demokratischen Rechtstaat die Regel ist, lässt tief blicken.

 

 Bundesbürger ist, wer einen Personalausweis besitzt. Genau aus dem Grund sollte man den Perso gegen den Reisepass umtauschen und auf Abgabe des Persos gegen Abgabequittung bestehen, dann erst dann ist jeder weitere Verstoß gegen die HLKO auch ein klar nachweisbarer Verstoß gegen die Einstellung der Feindseeligkeiten während des Waffenstillstandes, also nur dann ist es ein militärrechtlicher Verstoß gegen den Waffenstillstand. Nur derart 100% klar belegte Verstöße gegen den Waffenstillstand bringen den Besatzer in Zugzwang.

 

 Personal der Bundesrepublik Deutschland ist automatisch jeder, der einen Personalausweis der Bundesrepublik Deutschland im Sinne des PAuswG besitzt. Dies ist Privatrecht.

 Die privatvertragliche Verpflichtung (Bund=Nebenabreden) existiert auch nach dem 17.7.1990 für alle Personalausweisinhaber weiter, jedoch nicht für diejenigen, die keinen Personalausweis mehr haben und NUR einen Reisepass besitzen, weil sie nur so klar genug zum Ausdruck bringen können, dass sie mit den stillschweigenden, privatrechtlichen Nebenabreden nicht einverstanden sind.